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Haushaltsdebatte 2011 – Viele Rückmeldungen zu Sparvorschlägen

Die von der Jungen Union und unserem „JU-Ratsherren“ Michael Janßen vorgestellten Sparvorschläge zum Haushalt 2011 haben viele Rückmeldungen hervorgerufen. Viele Bürgerinnen und Bürger unterstützen uns in unserem Ansinnen des ehrlichen Umgangs mit dem Haushalt und der offenen Aussprache von Sparvorschlägen und geben uns gute Hinweise für weitere Sparvorschläge. Andere äußern Kritik.

Da sich die kritischen Äußerungen vor allem auf den Bereich Theater und Kultur beziehen, möchten wir hierzu kurz Stellung nehmen:

Die Politik verschließt nur all zu oft die Augen vor der Realität, insbesondere der finanziellen Realität und scheut sich vor unpopulären aber notwendigen Leistungsreduzierungen. Der von der Verwaltung vorgelegte Haushalt weist ein Defizit von 60 Millionen Euro aus (für 1 Jahr). Die Kämmerin hat unmissverständlich klar gemacht, dass wir ohne Sparanstrengungen und einem „weiter so“ in ein Haushaltssicherunghskonzept (2012) und später in den Nothaushalt (2014) abrutschen. Dies bedeutet, dass dann von oben und fremd durch die Bezirksregierung gespart wird und zwar deutlich einschneidender.

Weitere enorme Schulden anzuhäufen und die Selbstverwaltung und Selbstbestimmung in ein paar Jahren aufgeben zu müssen, halten wir gegenüber der jungen Generation für weitaus unfairer und nicht zumutbar. Aus diesem Grunde haben wir anders als viele Politiker ehrlich und offen mögliche Sparpunkte auf den Tisch gelegt. Sparen kann eine Kommune nur im Bereich der freiwilligen Aufgaben. Wir haben bei unseren Sparvorschlägen keinen Bereich mit Ausnahme der Schule ausgenommen.

Zu den freiwilligen Aufgaben gehört auch der Bereich Kultur. Allein das Stadttheater wird mit 16 Millionen von der Stadt bezuschusst. Die Kämmerin hat die Vorgabe gegeben, dass das Theater rund 1 Million einsparen muss. Wir sind der Meinung, dass das Stadttheater erhalten werden muss und zwar möglichst in all seinen Sparten wie Oper, Orchester, Schauspiel etc. Sparbemühungen können jedoch auch an dem Stadttheater und dem Kulturbereich nicht spurlos vorübergehen. Als Mitglied der Theaterstrukturkommission hat Michael Janßen in den letzten Monaten gute Einblicke in die Struktur des Theaters erhalten. Ergebnis ist, dass sich ohne die Gesamtqualität des Stadttheaters zu gefährden, nur das Mörgens Theater einsparen lässt. Bei jeder anderen Maßnahme würde man das Stadttheater im Ganzen gefährden.

Mit unserem Sparvorschlag der Schließung des Mörgens Theater (200.000 Euro) und einer moderaten Erhöhung der Eintrittspreise (150.000 Euro) bleiben wir unter der Vorgabe der Stadtkämmerin und sind der Meinung die Vielfalt des Theaters geringst möglich zu beschneiden. Die Theaterleitung hat nun vorgeschlagen die Eintrittspreise derart zu erhöhen, dass Mehreinnahmen von 260.000 Euro erzielt werden. Dieser Vorschlag wird geprüft. Wir befürchten aber, dass dieser Schritt für das Theater nachteiliger sein wird und eine derarte Preissteigerung einen starken Rückgang der Besucherzahlen mit sich zieht.

Eins müssen wir uns vor Augen führen, wenn wir jetzt keine „leicht“ schmerzhaften Einschnitte in allen Bereichen sei es Kultur, Verkehr, Verwaltung, Planen und Bauen etc. hinnehmen, dann werden wir in wenigen Jahren zu noch viel härteren Einschnitten gezwungen werden. Diesen drohenden härteren Einschnitten wollen wir im Interesse der jungen Generation entgegentreten. Sollten Sie weitere Sparvorschläge haben, so sind wir Ihnen für jeden Hinweis und jede Anregung dankbar. Bitte beteiligen Sie sich auch an der Internetbefragung der Stadt Aachen zum Thema Sparvorschläge zum Haushalt 2011.

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